Steuerbetrug: HypoVereinsbank und weitere Banken unter Verdacht

Möglicherweise haben zahlreiche deutsche und internationale Banken die Bundesrepublik um rund zehn Milliarden Euro betrogen. Wie die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet, nutzten die Geldhäuser dafür eine Gesetzeslücke aus, die es möglich machte, dass die Finanzinstitute mehr Steuern erstattet bekamen als sie zahlten. Unter den Geldhäusern, die unter Verdacht stehen, sind die HypoVereinsbank und die Sarasin Bank aus der Schweiz.

Kapitalertragsteuer doppelt erstattet

Der Hebel für den milliardenschweren Betrug soll die Kapitalertragsteuer gewesen sein. Konkret erstattete der Fiskus die Abgabe doppelt, obwohl sie nur einmal abgeführt worden sei, schildert die „SZ“. Ein Vertreter der HypoVereinsbank, der bereits von den Behörden vernommen worden ist, machte deutlich, dass es sich um keinen Irrtum der Bank gehandelt habe. Es sei intern „klar gewesen“, dass man diese Geschäfte zu Lasten des deutschen Steuerzahlers mache, so die Aussage des Mitarbeiters.

Steuer-Tricks zwischen 2006 und 2008

Unklar ist, wann genau die Steuer-Tricks aufgehört haben. Laut Quelle ist es zumindest klar, dass der Betrug in den Jahren 2006 bis 2008 stattfand. Ob er möglicherweise aber sogar noch länger durchgeführt wurde, ist hingegen offen. Technisch sind die Geschäfte dieser Art laut „SZ“ erst seit 2012 nicht mehr möglich.

HypoVereinsbank hat bereits Rückstellungen gebildet

Die HypoVereinsbank rechnet offenbar damit, verurteilt zu werden, denn sie hat bereits Rückstellungen in der Höhe von 200 Millionen Euro für die zu erwartenden Straf- und Nachzahlungen gebildet. Einen ähnlichen Schritt müssen aber vermutlich noch einige weitere Banken unternehmen. Ist der Bericht der „SZ“ korrekt, so sind noch weitere 40 Geldhäuser unter Verdacht, den Fiskus ähnlich betrogen zu haben. Die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt hat die entsprechenden Ermittlungen aufgenommen.