Am heutigen Donnerstag treffen sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy mit dem neuen italienischen Regierungschef Mario Monti in Straßburg, um über einen gemeinsamen Kurs in der Schuldenkrise zu beraten. Monti möchte Merkel und Sarkozy zudem über die Pläne seiner Regierung informieren, die den überschuldeten Haushalt der drittgrößten Volkswirtschaft Europas wieder konsolidieren sollen. …
Am heutigen Donnerstag treffen sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy mit dem neuen italienischen Regierungschef Mario Monti in Straßburg, um über einen gemeinsamen Kurs in der Schuldenkrise zu beraten. Monti möchte Merkel und Sarkozy zudem über die Pläne seiner Regierung informieren, die den überschuldeten Haushalt der drittgrößten Volkswirtschaft Europas wieder konsolidieren sollen. Nur Stunden vor Beginn des Gipfels ist die französische Regierung jedoch auf Konfrontationskurs zur Bundesregierung gegangen. Außenminister Alain Juppé forderte, die EZB müsse sich stärker als bisher bei der Bewältigung der Krise engagieren und im großen Umfang Staatsanleihen der Krisenstaaten kaufen dürfen. Genau dies hatte die Bundesregierung noch am Mittwoch strikt abgelehnt.
Diskussionen um Euro-Bonds immer heißer
Immer heißer wird zudem die Möglichkeit diskutiert, künftig statt nationaler Staatsanleihen gemeinsame europäische Schuldpapiere auszugeben. EU-Kommissionschef José Manuel Barroso hatte die Euro-Bonds zu Beginn der laufenden Woche erneut ins Gespräch gebracht, wissend, dass Deutschland die gemeinsamen Schuldpapiere eigentlich strikt ablehnt. Den Widerstand der Bundesregierung will der Portugiese dadurch brechen, dass er zeitgleich mit der Einführung der Euro-Bonds die europäischen Verträge in der Form reformieren möchte, dass die EU künftig direkt auf die Haushalte der Einzelstaaten durchgreifen und Sparprogramme verordnen kann.
Eine solche Vertragsänderung fordert Deutschland vehement. Befeuert wird die Diskussion um Euro-Bonds auch dadurch, dass die Bundesrepublik im laufenden Monat große Probleme hatte, eigene Staatsanleihen zu verkaufen. Die Schuldenkrise droht damit erstmals Deutschland direkt zu betreffen.
Ifo-Index: Realwirtschaft schlägt sich wacker
Trotz dieser Nachrichten ist der Ifo-Geschäftsklimaindex erstmals seit vier Monaten wieder leicht angestiegen. Er liegt jetzt bei 106,6 Zählern, wie das Münchner Ifo-Institut am heutigen Donnerstag mitteilte. Fazit des unerwarteten Anstiegs sei, dass Deutschland eine gute Chance habe, eine Rezession im Winter zu vermeiden, erläutern die bayrischen Analysten. Die Bundesrepublik schlage sich demnach wesentlich besser als der Rest Europas. Die Schuldenkrise beschränke sich auf den deutschen Finanzsektor und greife nicht auf die Realwirtschaft durch.
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