ESM soll schneller einsatzfähig sein – EZB schuldet Bundesbank 500 Milliarden

Der künftige Euro-Rettungsfonds ESM soll schneller als geplant mit Kapital bestückt werden. Darauf einigten sich die Staats- und Regierungschefs der Euro-Zone am Rande des EU-Gipfels in Brüssel. Noch in diesem Jahr könnten die Mitgliedsstaaten nach Aussage von EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy zwei statt nur einer Rate einzahlen. Der ESM, der ab Sommer in Kraft tritt, verfügt über eine ständige Kapitalausstattung in Höhe von 80 Milliarden Euro. Die Summe sollte von den Mitgliedern eigentlich über fünf jährliche Raten finanziert werde. Durch die Verdopplung der Tranchen in diesem Jahr könne eine Brandschutzmauer von ausreichender Höhe schneller errichtet werden, so die Idee der Verantwortlichen. Ob es zu einer Erhöhung des Gesamtvolumens von derzeit 500 Milliarden auf 750 Milliarden Euro kommen soll, wie vielerorts gefordert wird, soll weiterhin erst Ende März entschieden werden.

Hilfe für Griechenland

Die Staats- und Regierungschefs einigten sich ebenfalls darauf, Griechenland finanziell zu unterstützen. Die Hellenen erhalten von der Euro-Gruppe Bürgschaften, um die Umschuldung der privaten Gläubiger, welche die griechische Schuldenlast um 107 Milliarden Euro reduzieren soll, abzusichern. Dies hatten die Banken als Bedingung für den Schuldenschnitt genannt. Dieser funktioniert über einen Anleihentausch: Für die neuen Schuldpapiere bürgt nun nicht mehr Griechenland, sondern die Euro-Gruppe über den alten Rettungsfonds EFSF. Ein Teil der Mittel war aber ohnehin für diesen Einsatz vorgesehen.

Euro-Aus käme Bundesbank teuer zu stehen

Im Laufe der Finanzkrise und durch die starke Exportwirtschaft Deutschlands sind im Rahmen des „Target 2-Systems“ Schulden von 500 Milliarden Euro der Europäischen Zentralbank bei der Bundesbank aufgelaufen. Das komplizierte System sieht die Abwicklung des innereuropäischen Zahlungsverkehrs vor: Wenn ein Spanier eine deutsche Ware kauft, schickt die spanische Hausbank eine entsprechende Nachricht an die EZB, die diese an die Bundesbank weiterleitet und in Vorleistung tritt.

In der Folge schuldet die EZB der Bundesbank die entsprechende Summe, die wiederum als Gläubiger gegenüber der spanischen Bank auftritt. Auf diese Weise ist inzwischen eine Summe von mehr als 500 Milliarden Euro aufgelaufen, die im Falle eines Scheiterns des Euro als Totalausfall gewertet werden müsste.