Der Euro-Rettungsfonds ESM wird offenbar doch aufgestockt. Wie mehrere Medien übereinstimmend berichten, hat die Bundesregierung ihren Widerstand gegen einen solchen Schritt endgültig aufgegeben. Kurz zuvor hatte auch Finnland, das sich neben Deutschland als einziges weiteres Land gegen eine ESM-Aufstockung ausgesprochen hatte, seine Haltung in dieser Frage geändert, wodurch sich offenbar auch Bundeskanzlerin Angela Merkel und …
Der Euro-Rettungsfonds ESM wird offenbar doch aufgestockt. Wie mehrere Medien übereinstimmend berichten, hat die Bundesregierung ihren Widerstand gegen einen solchen Schritt endgültig aufgegeben. Kurz zuvor hatte auch Finnland, das sich neben Deutschland als einziges weiteres Land gegen eine ESM-Aufstockung ausgesprochen hatte, seine Haltung in dieser Frage geändert, wodurch sich offenbar auch Bundeskanzlerin Angela Merkel und Finanzminister Wolfgang Schäuble zum Handeln genötigt sahen, denn ansonsten wäre die Bundesrepublik in der Euro-Zone wohl komplett isoliert gewesen.
Rettungsschirme „für eine Übergangsfrist operativ halten“
Die Aufstockung des ESM erfolgt vermutlich indirekt. Eigentlich sollte der neue Rettungsfonds den EFSF, der bei Ausbruch der Krise vor zwei Jahren fast über Nacht ins Leben gerufen worden war, im Sommer ablösen. Dabei war geplant, dass die bestehenden Restmittel des älteren Rettungsfonds mit dem neuen verrechnet werden. Dies wird anders kommen: Der ESM wird ohne EFSF-Mittel auf ein Volumen von rund 500 Milliarden Euro aufgeblasen, dafür darf der ältere Rettungsfonds, der noch rund 200 Milliarden Euro ausgeben kann, bis 2014 weiterexistieren.
Seine Aufgabe wird es demnach sein, die Haushalte von Griechenland, Irland und Portugal so lange zu stabilisieren, bis die Länder wieder auf eigenen Füßen stehen können. Laut „Spiegel“ lautet die offizielle deutsche Sprachregelung für diesen Vorgang, dass man beide Rettungsschirme „für eine Übergangsfrist operativ halten“ werde. Der Bundestag muss der indirekten Aufstockung allerdings zustimmen, weil Deutschland dann statt für 211 Milliarden Euro für etwa 280 Milliarden Euro bürgen wird.
Positive Überraschung beim Ifo-Index
Positive Nachrichten gab es allerdings trotz Krise für die deutsche Wirtschaft vom Ifo-Geschäftsklimaindex. Das Barometer gilt als wichtigster Indikator für die Konjunktur-Entwicklung in Deutschland. Analysten waren davon ausgegangen, dieser würde im März unverändert bei 109,7 Punkten stehen. Tatsächlich stieg er jedoch leicht auf 109,8 Punkte an. Es war das fünfte Mal in Folge, dass der Ifo-Index in die Höhe kletterte.
Zu verdanken war dies im März allerdings vor allem dem Einzelhandel: Während sich die Stimmung in Industrie und Bauhauptgewerbe sogar leicht verschlechterte, boomt dieser. Die Verantwortlichen im Einzelhandel sind zudem optimistisch, dass sich dies auch in den kommenden sechs Monaten nicht ändern wird.
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