Am gestrigen Sonntag haben die Franzosen einen neuen Präsidenten gewählt, während die Griechen über ein neues Parlament abstimmen durften. Beide Abstimmungen wurden auch mit Spannung in Deutschland erwartet, haben sie doch maßgeblichen Einfluss auf die Zukunft des Euro bzw. das zukünftige Euro-Krisenmanagement der Bundesregierung. Die Botschaft des Wahlabends war aus beiden Staaten eindeutig: Die Gegner …
Am gestrigen Sonntag haben die Franzosen einen neuen Präsidenten gewählt, während die Griechen über ein neues Parlament abstimmen durften. Beide Abstimmungen wurden auch mit Spannung in Deutschland erwartet, haben sie doch maßgeblichen Einfluss auf die Zukunft des Euro bzw. das zukünftige Euro-Krisenmanagement der Bundesregierung. Die Botschaft des Wahlabends war aus beiden Staaten eindeutig: Die Gegner des bisherigen Kurses konnten die Wahlen für sich entscheiden.
Frankreich: Hollande löst Sarkozy ab
In Frankreich kam es dabei zu dem erwarteten Ergebnis: Der Sozialist Francois Hollande löste den bisherigen Amtsinhaber Nicolas Sarkozy mit knapp 52 Prozent der Stimmen ab. Das neue Staatsoberhaupt möchte den schon ausgehandelten Fiskalpakt um ein Wachstumspaket ergänzen. Die Bundesregierung hat diesbezüglich schon ein erstes Entgegenkommen signalisiert.
Zeitnah ist einige Einigung jedoch nicht zu erwarten, denn im Juni stehen in Frankreich noch einmal Parlamentswahlen an. Experten nehmen an, dass sich Hollande bis dahin weiter als strikter Gegner des derzeitigen Kurses präsentieren wird, um auch diese für sich zu entscheiden. Anschließend dürften sich Deutschland und Frankreich jedoch auf eine Lösung verständigen.
Griechen wählen extremistische Parteien
Das Wahlergebnis in Griechenland ist für die Zukunft des Euro wesentlich komplizierter. Die beiden etablierten Parteien Nea Dimokratia (konservativ) und Pasok (Sozialdemokraten) mussten schwere Verluste hinnehmen und kamen auf 18,7 Prozent bzw. 13,2 Prozent. Zwischen den beiden Parteien positionierte sich noch ein Bündnis der radikalen Linken mit 16,7 Prozent. Konservative und Sozialdemokraten errangen 149 von 300 Sitzen und können nicht einmal mehr gemeinsam regieren. Ebenfalls den Sprung ins Parlament schafften Kommunisten und Faschisten.
Den Extremisten ist eins gemein: Den Sparkurs lehnen sie ab und wollen die Euro-Kredite komplett neu verhandeln. Notfalls sind sie bereit, einseitig auf eine Rückzahlung der Schulden zu verzichten, was mit dem Aus Griechenlands als Mitglied der Euro-Zone und der EU insgesamt einhergehen würde. Die Nea Dimokratia hat angekündigt, eine Regierung der nationalen Einheit bilden zu wollen, um den bisherigen Kurs fortsetzen zu können.
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